Finanzartikel mit Schlagwort: ‘versicherungspflicht’

Arbeit im Ausland: Rente?

Geschrieben von Redaktion am in Steuern und Finanzen

Die deutsche Rentenversicherung Bund empfiehlt, bei Arbeitnehmern die im Ausland tätig sind, ein Beratungsgespräch hinsichtlich der Rentenabsicherung durch den Umzug ins Ausland zu führen. Hierbei kommt es darauf an, in welchem Land zukünftig gearbeitet wird. Handelt es sich um einen Staat, für den das europäische Gemeinschaftsrecht gilt oder um einen Staat, mit dem ein Sozialversicherungsabkommen geschlossen wurde, so richtet sich die Versicherungspflicht grundsätzlich nach den Vorschriften des Staates, in dem die Beschäftigung ausgeübt wird. In den betreffenden Verordnungen und Abkommen sind jedoch auch Ausnahmen enthalten. Wird ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber in Deutschland zeitlich befristet ins Ausland geschickt, besteht seither Versicherungspflicht nach deutschem Recht. Daher entstehen in diesem Fall trotz Beschäftigung im Ausland deutsche Versicherungszeiten. Sofern in einem anderen Staat Beschäftigungen aufgenommen werden und keine Entsendung durch den Arbeitgeber aus Deutschland vorliegt, werden grundsätzlich keine Leistungsansprüche erwirkt. In diesem Fall sollte geklärt werden, ob ggf. freiwillige Beiträge sinnvoll sind.
 

Geringfügige Beschäftigung -Rückwirkung

Geschrieben von Redaktion am in Lohnabrechnung und Gehalt

Die Versicherungspflicht beginnt erst mit Bekanntgabe des betreffenden feststellenden Bescheides, wenn ein Arbeitnehmer mehrere Minijobs ausgeübt und dabei insgesamt mehr als 400 EUR im Monat verdient hat. Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 13.09.2007 gilt dies auch dann, wenn dem Arbeitgeber grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten vorzuwerfen ist. Hierzu ist ein Verfahren vor dem Bundessozialgericht anhängig. Bis zur Entscheidung werden die Sozialversicherungsträger weiter nach den bisherigen Verfahrensrichtlinien vorgehen, d. h. bei grober Fahrlässigkeit auch rückwirkend die Verbeitragung vornehmen. Betroffene Arbeitgeber sollen daher gegen den Nachforderungsbescheid vom 09.04.2008 Widerspruch einlegen, wenn z. B. nicht durch Unterschrift des Arbeitnehmers belegt werden kann, dass von einem Minij ob auszugehen war.
 

Statusfeststellung auch für Kinder des Inhabers

Geschrieben von Redaktion am in Finanznews und Steuerinfos

Seit Anfang des Jahres hat der Gesetzgeber das Statusfeststellungsverfahren auf mitarbeitende Angehörige ausgedehnt. Arbeitgeber müssen deren Versicherungspflicht nach den gleichen Grundsätzen prüfen, die sie auch bei den übrigen Mitarbeitern anwenden. Da Angehörige oft lediglich auf familiärer Basis im Unternehmen mitarbeiten, wird im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens geprüft, ob es sich überhaupt um ein Beschäftigungsverhältnis handelt. Dies gilt auch für mitarbeitende Kinder, adoptierte Kinder, Enkel und Urenkel, nicht jedoch für Stief- und Pflegekinder. Hinweis: Die Bundesagentur für Arbeit ist an eine solche Entscheidung gebunden, deshalb kann ein Antrag auf Arbeitslosengeld zumindest nicht am fehlenden Beschäftigungsverhältnis scheitern.