Finanzartikel mit Schlagwort: ‘BFH’

Anzuwendende BFH-Schreiben

Geschrieben von Redaktion am in Finanznews und Steuerinfos

Die Finanzverwaltung hat beschlossen, bestimmte Entscheidungen des BFH im Bundessteuerblatt zu veröffentlichen. Damit werden diese Entscheidungen zur Anwendung bestimmt. Zeitgleich werden auch die Finanzbehörden diese veröffentlichten Entscheidungen anwenden. Die einzelnen Urteile können im BMF-Schreiben vom 16.08.2019 ersehen werden. Der Text der Entscheidungen ist auf den Internetseiten des Bundesfinanzhofs abrufbar.
 

Nichtanwendung von Urteilen des BFH

Geschrieben von Redaktion am in Finanznews und Steuerinfos

In einer Anfrage der Bundesregierung wurde unter anderem die Frage gestellt, wie viele Nichtanwendungserlasse in der laufenden Wahlperiode des Bundestags erlassen worden sind. Die Bundesregierung erklärt in ihrem Antwortschreiben, dass das Bundesfinanzministerium im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder in der Legislaturperiode in 20 Fällen eine Anweisung erlassen hat, ein Urteil des BFH ausnahmsweise über den entschiedenen Einzelfall hinaus nicht anzuwenden. Im selben Zeitraum hat der BFH 1.237 zur amtlichen Veröffentlichung bestimmte Entscheidungen getroffen. Bezogen auf diese Zahl ist somit nach Aussage der Bundesregierung nur in ca. jedem 60. Fall ein Nichtanwendungserlass ergangen.