Finanzartikel mit Schlagwort: ‘zumutbare belastung’

Zumutbare Belastung sinkt, Nettoeinkommen steigt

Geschrieben von Redaktion am in Finanznews und Steuerinfos

Aufgrund der Rechtsprechung des BFH können mehr außergewöhnliche Belastungen angesetzt werden, da die Ermittlung der zumutbaren Belastung geändert wurde. Das Urteil ist also genau rechtzeitig gekommen, denn wer gerade die Steuererklärung macht um diese bis zum 31.05. abzugeben, kann die neuen Regeln zur Berechnung der außergewöhnlichen Belastung nutzen. Bisher galten drei nach dem Einkommen gestaffelte Stufen mit einem steigenden Prozentsatz. Ermittelt wurde der Betrag jedoch, indem auf das gesamte Einkommen der höchste Prozentsatz zur Anwendung gekommen ist. Künftig muss in jeder der drei Einkommensstufen der jeweilige Prozentsatz berücksichtigt werden, der sich aus Familienstand und Kinderzahl ergibt. Beispielsweise musste ein kinderloses Ehepaar mit Einkünften von 55.000 Euro bisher sechs Prozent der außergewöhnlichen Belastungen selbst tragen, also 3.300 Euro.
 

Zumutbare Belastung

Geschrieben von Redaktion am in Steuern und Finanzen

Der BFH hat mit Urteil vom 19.01.2017 (Az. VI R 75/14) entschieden, dass Steuerpflichtige sog. außergewöhnliche Belastungen (Krankheitskosten) weitergehend als bisher steuerlich geltend machen können. Die zumutbare Belastung wird stufenweise nach einem bestimmten Prozentsatz des Gesamtbetrages der Einkünfte bemessen, abhängig von Familienstand und Kinderzahl. Nach dem Urteil des BFH wird jetzt nur noch der Teil des Gesamtbetrages der Einkünfte, der den im Gesetz genannten Stufengrenzbetrag übersteigt, mit dem jeweils höheren Prozentsatz belastet. Maßgebend für die Entscheidung war insbesondere u.a. der Wortlaut der Vorschrift, der für die Frage der Anwendung eines bestimmten Prozentsatzes gerade nicht auf den „gesamten Gesamtbetrag der Einkünfte“ abstellt. Das Urteil des BFH ist nicht auf die Geltendmachung von Krankheitskosten beschränkt.
 

Zumutbare Belastung

Geschrieben von Redaktion am in Steuern und Finanzen

Grds. können zwangsläufig entstandene größere Aufwendungen (z.B. Krankheitskosten) als außergewöhnliche Belastungen bei der Einkommensteuer berücksichtigt werden. Aber dies nur, soweit diese die sog. „zumutbare Belastung“ überschreiten. Die Kürzung um die zumutbare Belastung war Bestandteil zweier vor dem BFH angefochtener Urteile. Dabei hat der BFH festgestellt, dass die Kürzung der außergewöhnlichen Belastungen um die zumutbare Belastung verfassungsgemäß sei. Gegen diese Auffassung wurde nun Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 2 BvR 180/16 eingelegt.
 

Kürzung um zumutbare Belastung

Geschrieben von Redaktion am in Steuern und Finanzen

Seitens des BFH wurde mit Urteilen vom 02.09.2015 (VI R 32/13 und VI R 33/13, veröffentlicht am 23.12.2015) entschieden, dass Krankheitskosten zwar grundsätzlich zu den außergewöhnlichen Belastungen gehören, aber diese sind einkommensteuerrechtlich nur zu berücksichtigen, soweit die zumutbare Belastung nicht überschritten wird. Auch verfassungsrechtlich ist es nicht geboten, bei Krankheitskosten einschließlich Praxis- und Rezeptgebühren auf den Ansatz der zumutbaren Belastung zu verzichten. Zum verfassungsrechtlich zu achtenden Existenzminimum gehören solche Zuzahlungen nicht, weil auch Sozialhilfeempfänger diese zu leisten haben.