Finanzartikel mit Schlagwort: ‘progressionsvorbehalt’

Progressionsvorbehalt

Geschrieben von Redaktion am in Steuern und Finanzen

Der BFH hat sich mit Urteil vom 25.09.2014 zum Progressionsvorbehalt und Abzug des Arbeitnehmer-Pauschbetrages geäußert. Wenn bei der Ermittlung der Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit tatsächliche Werbungskosten abgezogen wurden, die über den Arbeitnehmerpauschbetrag hinausgingen, dann ist eine zusätzliche Berücksichtigung nicht mehr möglich. Bei den Einkünften, die dem Progressionsvorbehalt unterliegen (z. B. Elterngeld) kann der Arbeitnehmer-Pauschbetrag nicht mehr abgezogen werden.
 

Kranken- und Arbeitslosenversicherung

Geschrieben von Redaktion am in Steuern und Finanzen

Mit dem Urteil des BFH vom 16.11.2011 wird klargestellt, dass Beiträge zur Arbeitslosenversicherung nicht in voller Höhe und auch nicht im Wege eines negativen Progressionsvorbehalts zu berücksichtigen sind. Außerdem bestimmt das Gericht, dass die Regelung über die Abziehbarkeit von Beiträgen zur Krankenversicherung weder verfassungswidrig ist noch liegt darin ein Verstoß gegen die grundgesetzlichen Regelungen vor.
 

Elterngeld und Progression

Geschrieben von Redaktion am in Steuern und Finanzen

Über eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht sollte die Einbeziehung des Sockelbetrages des Elterngeldes in den Progressionsvorbehalt als verfassungswidrig erklärt werden. Nunmehr hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beschluss des BFH ist damit rechtskräftig und die Rechtsfrage entschieden. Soweit Einsprüche gegen Einkommensteuerbescheide aufgrund der Einbeziehung des Sockelbetrages des Elterngeldes in den Progressionsvorbehalt eingelegt wurden, können diese damit zurückgenommen werden. Soweit noch andere Einspruchsgründe geltend gemacht wurden, ist nur eine entsprechende Einschränkung veranlasst.
 

Progressionsvorbehalt – Kurzarbeitergeld

Geschrieben von Redaktion am in Steuern und Finanzen

Die durch die Kurzarbeit verursachten Lohneinbußen werden durch das Kurzarbeitergeld abgemildert. Es beträgt grundsätzlich 60 % der Nettolohneinbuße; lebt ein Kind im Haushalt, werden 67 % gezahlt. Das Kurzarbeitergeld ist zwar lohnsteuerfrei, unterliegt jedoch dem Progressionsvorbehalt nach § 32 EStG. Der Steuersatz für das übrige zu versteuernde Einkommen wird so angehoben, was regelmäßig zu Einkommensteuernachzahlungen bzw. geringeren Steuererstattungen führt. Zu beachten ist, dass Arbeitnehmer, die dem Progressionsvorbehalt unterliegende Leistungen von mehr als 410 EUR im Kalenderjahr bezogen haben, verpflichtet sind, eine Einkommensteuererklärung abzugeben.