Finanzartikel mit Schlagwort: ‘arbeitslosengeld’

Kurzfristige Zwischenbeschäftigung bei Arbeitslosengeld

Geschrieben von Redaktion am in Finanznews und Steuerinfos

Im Urteilsfall des Sozialgerichts Speyer vom 03.02.2009 kann auch nach einer (erneuten) Unterbrechung der Anspruch auf Arbeitslosengeld grundsätzlich fortbestehen. Eine erneute persönliche Arbeitslosmeldung ist dann nicht erforderlich. Im Streitfall war die Klägerin Bezieherin von Arbeitslosengeld und hatte einen Bewilligungsbescheid für die Anspruchsdauer von 660 Tagen von der Bundesagentur für Arbeit erhalten. Während des Bezugs von Arbeitslosengeld wurde dann vorübergehend eine selbständige Tätigkeit im Rahmen eines Lehrauftrages ausgeübt und gegenüber der Bundesagentur ordnungsgemäß gemeldet. Es kam zu einer erneuten Unterbrechung des Arbeitslosengeldbezugs, da die Klägerin auch im Folgejahr einen kurzzeitigen Lehrauftrag annehmen konnte. Die Bundesagentur für Arbeit lehnte den Antrag auf Arbeitslosengeld ab, da seit dem Bestehen des Arbeitslosengeldanspruchs bereits 4 Jahre verstrichen waren.
 

Statusfeststellung auch für Kinder des Inhabers

Geschrieben von Redaktion am in Finanznews und Steuerinfos

Seit Anfang des Jahres hat der Gesetzgeber das Statusfeststellungsverfahren auf mitarbeitende Angehörige ausgedehnt. Arbeitgeber müssen deren Versicherungspflicht nach den gleichen Grundsätzen prüfen, die sie auch bei den übrigen Mitarbeitern anwenden. Da Angehörige oft lediglich auf familiärer Basis im Unternehmen mitarbeiten, wird im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens geprüft, ob es sich überhaupt um ein Beschäftigungsverhältnis handelt. Dies gilt auch für mitarbeitende Kinder, adoptierte Kinder, Enkel und Urenkel, nicht jedoch für Stief- und Pflegekinder. Hinweis: Die Bundesagentur für Arbeit ist an eine solche Entscheidung gebunden, deshalb kann ein Antrag auf Arbeitslosengeld zumindest nicht am fehlenden Beschäftigungsverhältnis scheitern.